Remlocks Blog

Unmenschlichkeit

Unterschriften gegen Verordnete Unmenschlichkeit

Gegen ausdrückliche Empfehlung des Petitionsausschusses und ohne Parlamentsbeschluß hat der Bundesminister für Arbeit und Soziales Olaf Scholz eine Verordnung erlassen, nach der Regelsatzleistungen bei einem Krankenhausaufenthalt gekürzt werden.
Als Begründung wird Einkommen in Form sog. geldwerter Leistungen angeführt, da man im Krankenhaus mit Essen versorgt wird.
Es haben bereits mehrere Sozialgerichte gegen eine solche Anrechnung entschieden, entsprechende Kürzungen damit als rechtwidrig eingestuft.

Dringender Handlungsbedarf besteht im SGB XII. Bezieher von Grundsicherung nach SGB XII können bei stationärer Behandlung laut Tacheles Sozialhilfe auf Minimal-Leistungen von 120,69 € im Monat heruntergekürzt werden

Zur Aktion

Wichtig Die Aktion läuft bis zum 31.12.2007

Meine Wenigkeit

Weiblich Sternzeichen Stier Baujahr 1960 ( also nun Rechnen)

Es gib Menschen die meinen ich sei Eigensinnig da dürften sie recht haben unbequem für den einen oder anderen bin ich sicherlich auch. Politisch interessiert aber Unabhängig von irgendwelchen Parteibüchern !

Dinge die ich mag sind unter anderem Krimis ( lesen und Schaun) lange Spaziergänge Diskutieren und Tiere Meine Pfotendamen Herbert Grönemeyer Rio Reiser

Dinge die ich nicht mag: Besserwisser Ärzte ( meine Hausärztin ist ausdrücklich davon Ausgeschlossen) Rechtsanwälte. Viele Menschen auf einem Haufen (schrecklich) Unfähige Politiker ( gibts überhaupt fähige?) Weihnachten… Ungerechtigkeit Soziale Kälte.