Samstag 5. Januar 2008 von Remlock
Brauchen wir Erziehungscamps oder gehen wieder Rückwärts das neuste Schlagwort Erziehungscamps (früher nannte man das Geschlossenes Heim) Noch zu gut sind mir Berichte und auch meine eigene Erfahrung im Hinterkopf von “Geschlossenen Heimen” haben wir aus den 50 60 und 70′er Jahren wirklich nichts gelernt? Sind Namen wie Kalmenhof Don Bosco,Birkenhof, Guxhagen und wie sie alle hießen so weit in die ferne gerückt? Da wird das Bundesverdienstkreuz einem Herrn Lothar Kannenberg überreicht dessen Pädagogische Fähigkeiten aus der Steinzeit stammen und Politiker wie Bossbach Loben ihn über alles und auch Frau Zypries hat nix dagegen TAZ blos keine Bootscamps wie in den USA.
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Sonntag 23. Dezember 2007 von Remlock
Unmenschlichkeit
Unterschriften gegen Verordnete Unmenschlichkeit
Gegen ausdrückliche Empfehlung des Petitionsausschusses und ohne Parlamentsbeschluß hat der Bundesminister für Arbeit und Soziales Olaf Scholz eine Verordnung erlassen, nach der Regelsatzleistungen bei einem Krankenhausaufenthalt gekürzt werden.
Als Begründung wird Einkommen in Form sog. geldwerter Leistungen angeführt, da man im Krankenhaus mit Essen versorgt wird.
Es haben bereits mehrere Sozialgerichte gegen eine solche Anrechnung entschieden, entsprechende Kürzungen damit als rechtwidrig eingestuft.
Dringender Handlungsbedarf besteht im SGB XII. Bezieher von Grundsicherung nach SGB XII können bei stationärer Behandlung laut Tacheles Sozialhilfe auf Minimal-Leistungen von 120,69 € im Monat heruntergekürzt werden
Zur Aktion
Wichtig Die Aktion läuft bis zum 31.12.2007
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